Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop unter https://www.shirt-selbst-gestalten.de
von

PRESStige GmbH Adam-Ries-Straße 32 D-09456 Annaberg-Buchholz Germany

Telefon: +49 (0) 3733/ 5078 790 E-Mail: support@shirt-guenstig-kaufen.de

(nachfolgend: Anbieter)

für den Verkauf von Produkten sowie die Bereitstellung von Dienstleistungen im Bereich des individuellen T-Shirt-Designs an Geschäftskunden (einschließlich Vereine, Unternehmen und andere Organisationen) und Privatkunden (nachfolgend zusammengefasst als: Kunden)

Stand: 13.12.2023

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Verkauf von Produkten sowie die Bereitstellung von Dienstleistungen durch den Online-Shop und Online-Designer unter der oben genannten URL. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden.

Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Sofern nicht anders vereinbart, gelten die vorliegenden AGB auch für zukünftige Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten und Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Designvorlagen und Nutzung des Online-Designers.

Begriffsbestimmung, Eingrenzung

Im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst der Vertragsgegenstand je nach Produktbeschreibung des Anbieters:

1. Die Einmallieferung von Waren, was insbesondere bedruckte T-Shirts und andere physische Artikel einschließt.
2. Die Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Designvorlagen, Nutzung des Online-Designers und andere digitale Tools oder Ressourcen.

Der Kunde wählt entsprechend seiner Bedürfnisse und basierend auf den vom Anbieter bereitgestellten Optionen und Beschreibungen.

Vertragsschluss

Allgemeine Bestellprozesse

Die auf der Webseite des Anbieters dargestellten Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte und Dienstleistungen zu bestellen. Durch das Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

Eine Bestellbestätigung, die unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung versendet wird, dient nur der Bestätigung des Bestelleingangs und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter innerhalb von fünf Tagen eine der folgenden Handlungen vornimmt:

• Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (per Fax oder E-Mail).
• Versand der bestellten Ware.
• Aufforderung zur Zahlung.

Sollte keine dieser Handlungen innerhalb von fünf Tagen erfolgen, gilt das Angebot als abgelehnt, und der Kunde ist nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

Rückgaberecht und Umtausch bei individuell gestalteten Produkten

Bitte beachten Sie, dass für individuell nach Kundenwünschen gestaltete Produkte kein Rückgaberecht und kein Umtauschrecht besteht. Da diese Produkte auf Ihre persönlichen Spezifikationen und Anforderungen maßgeschneidert werden, sind sie vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Wir bitten Sie daher, Ihre Bestellung sorgfältig zu prüfen und Ihre Wünsche genau zu spezifizieren, bevor Sie die Bestellung absenden. Im Falle von Mängeln oder Herstellungsfehlern gelten selbstverständlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Haftungsausschluss für Farbabweichungen

Bitte beachten Sie, dass es bei der Darstellung von Farben auf verschiedenen Bildschirmen zu geringfügigen Abweichungen kommen kann. Obwohl wir stets bemüht sind, die Farben unserer Produkte so genau wie möglich zu reproduzieren, können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass die auf Ihrem Bildschirm angezeigte Farbe exakt der tatsächlichen Farbe des Produktes entspricht. Daher schließen wir jegliche Haftung für geringfügige Farbabweichungen zwischen der Bildschirmdarstellung und dem tatsächlichen Produkt aus. Dies gilt nicht für deutliche und wesentliche Farbabweichungen, die als Mangel anzusehen sind und unter die gesetzliche Gewährleistung fallen.

Spezielle Bestimmungen für digitale Inhalte

Beim Verkauf digitaler Inhalte (die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden) kann, die Vertragsannahme auch ohne vorherige Bestätigungsmail erfolgen. Der Vertrag kommt zustande, wenn innerhalb von fünf Tagen eine der folgenden Aktionen durch den Anbieter erfolgt:

• Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform.
• Bereitstellung eines Downloads oder Zugangs zu den digitalen Inhalten.
• Aufforderung zur Zahlung.

Fehlt eine solche Annahmeerklärung innerhalb der Fünf-Tage-Frist, gilt das Angebot ebenfalls als abgelehnt.

Bestellvorgang und Korrekturmöglichkeiten

Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde seine Eingaben kontinuierlich mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Vor Abschluss der Bestellung werden alle Eingaben in einem Bestätigungsfenster nochmals angezeigt und können dort ebenfalls korrigiert werden.

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung der Bestellung zusammen mit den vorliegenden AGB in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) zugesandt.

Sprache des Vertragsschlusses

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Besondere Bestimmungen für den Verkauf digitaler Inhalte

Unter digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB verstehen wir Daten wie Designvorlagen, Softwaretools oder ähnliche in digitaler Form erstellte und bereitgestellte Produkte.

Der Vertragsgegenstand bei der Bereitstellung digitaler Inhalte umfasst die Überlassung eines einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechts an diesen Inhalten. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die überlassenen digitalen Inhalte körperlich oder elektronisch zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder Vervielfältigungsstücke an Dritte zu überlassen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Eine kommerzielle Verwertung der digitalen Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters unzulässig.

Die Überlassung der digitalen Inhalte erfolgt in der Regel ausschließlich zur privaten Nutzung. Bei Interesse an einer kommerziellen Nutzung ist eine gesonderte Vereinbarung mit dem Anbieter erforderlich.

Die Nutzungsrechte an den digitalen Inhalten werden erst mit der vollständigen Bezahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung übertragen. Sollte der Anbieter dem Kunden die Inhalte vorher zur Verfügung stellen, geschieht dies unter Vorbehalt und stellt keine Übertragung der Nutzungsrechte dar. Bei Nichtzahlung behält sich der Anbieter vor, die Nutzung der Inhalte zu untersagen und entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.

Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenangaben

Wenn der Vertrag die Verarbeitung von Waren nach spezifischen Angaben des Kunden vorsieht, ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter alle benötigten Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den akzeptierten Dateiformaten und Größen zur Verfügung zu stellen. Der Kunde gewährleistet, dass er die erforderlichen Nutzungsrechte an diesen Inhalten besitzt und dass ihre Verwendung keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte resultieren könnten. Dies umfasst die Übernahme aller Kosten für eine etwaige Rechtsverteidigung, einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlich vorgeschriebener Höhe. Diese Freistellung gilt nicht, falls die Rechtsverletzung nicht vom Kunden zu vertreten ist. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich alle relevanten Informationen für die Verteidigung bereitzustellen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder allgemeine moralische und ethische Standards verstoßen. Dies betrifft insbesondere Inhalte, die verfassungsfeindlich, rassistisch, diskriminierend, beleidigend, jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind.

Einlösung von Aktionsgutscheinen

Aktionsgutscheine, die vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich und für eine bestimmte Gültigkeitsdauer ausgegeben werden, können nur auf der Webseite des Anbieters unter den dort genannten Bedingungen eingelöst werden. Diese Gutscheine können nicht käuflich erworben werden.

Die Einlösung von Aktionsgutscheinen ist ausschließlich privaten Verbrauchern vorbehalten.

Bestimmte Produkte können von der Gutscheinaktion ausgenommen sein. Details hierzu sind im jeweiligen Aktionsgutschein festgelegt.

Sollte der Wert des Aktionsgutscheins nicht ausreichen, um die gesamte Bestellung zu decken, kann der Kunde die Differenz mit einer der vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden begleichen.

Eine Rückerstattung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen, auch wenn der Kunde im Rahmen seines Widerrufsrechts Waren zurückgibt, die ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein bezahlt wurden.

Aktionsgutscheine sind übertragbar. Der Anbieter ist berechtigt, mit befreiender Wirkung an die Person zu leisten, die den Gutschein einlöst. Dies gilt nicht, wenn dem Anbieter bekannt ist oder er grob fahrlässig nicht erkannt hat, dass die einlösende Person nicht berechtigt ist, nicht geschäftsfähig ist oder keine Vertretungsberechtigung besitzt.

Zahlung

Die auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise sind bindend. Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich etwaiger Versandkosten, die separat aufgeführt werden.

Als Zahlungsmethoden stehen die auf der Website des Anbieters aufgeführten Optionen zur Verfügung, darunter unter anderem Vorkasse und PayPal, Sofortüberweisung oder andere gängige elektronische Zahlungssysteme.

Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen zu zahlen. Diese betragen [konkreten Prozentsatz angeben] Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Sollte der Anbieter einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist der Kunde berechtigt, seinerseits nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.

Lieferung

Die Lieferfristen für Produkte sind auf der Webseite des Anbieters oder direkt auf den jeweiligen Produktseiten angegeben. Der Beginn der Lieferfrist setzt die Erfüllung aller Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse.

Bei Lieferung per Spedition erfolgt die Lieferung, sofern nicht anders vereinbart, bis zur nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante der Lieferadresse.

Ist eine versandkostenfreie Abholung der Ware möglich, kann der Kunde diese während der Geschäftszeiten an der angegebenen Adresse des Anbieters abholen.

Digitale Inhalte werden dem Kunden direkt über die Website des Anbieters zur Verfügung gestellt.

Gewährleistung

Für alle Produkte gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Abweichungen hiervon gelten in folgenden Fällen:

• Bei Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen des Kunden.
• Wenn der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
• Für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
• Für die Verpflichtung des Anbieters zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, sofern diese vereinbart wurde.

Produktverfügbarkeit und Lieferzeiten

Bitte beachten Sie, dass unsere Produktangebote stets abhängig von der Verfügbarkeit sind. Wir aktualisieren regelmäßig die Verfügbarkeit auf unserer Website. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, informieren wir Sie umgehend und bieten Ihnen, falls möglich, alternative Produkte an. Sollten keine Alternativen verfügbar sein oder Sie keine Alternative wünschen, erstatten wir etwaige bereits geleistete Zahlungen für das nicht verfügbare Produkt unverzüglich zurück.

Zudem kann es während saisonaler Hochphasen oder Perioden erhöhter Nachfrage zu längeren Bearbeitungs- und Lieferzeiten kommen. Wir bemühen uns, alle Bestellungen so schnell wie möglich zu bearbeiten und zu versenden, bitten jedoch um Ihr Verständnis bei eventuellen Verzögerungen. Sollte sich Ihre Lieferung wesentlich verzögern, werden wir Sie kontaktieren und Ihnen Optionen zur Anpassung oder Stornierung Ihrer Bestellung anbieten.

Wir empfehlen, Bestellungen, die zu einem bestimmten Termin benötigt werden, insbesondere in Saisonzeiten, frühzeitig aufzugeben, um eventuelle Verzögerungen zu vermeiden.

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen in unserem Produktangebot vorzunehmen. Bitte beachten Sie, dass Produktbilder und -beschreibungen unverbindlich sind und geringfügige Abweichungen möglich sind.

Haftung und Haftungsbeschränkung

• Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, sowie bei der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Dies gilt auch bei der Übernahme von Garantien oder in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
• Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehören insbesondere die Überlassung der Ware, die Gewährleistung des Eigentumsübergangs sowie die Bereitstellung der Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln und entsprechend den vertraglich zugesicherten Eigenschaften.
• Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, die keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantieansprüche oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen, wird ausgeschlossen.
• Der Anbieter schließt die Haftung für Störungen, Fehler, Handlungen oder Unterlassungen aus, die durch Dritte, nicht autorisierte Handlungen des Nutzers, Unfälle, Missbrauch oder Änderungen der Website oder des Service durch andere als den Anbieter, Produkte oder Dienstleistungen, die nicht vom Anbieter lizenziert wurden, sowie Ereignisse höherer Gewalt oder außerhalb der Kontrolle von shirt-selbst-gestalten.de verursacht wurden.
• Diese Haftungsregelungen gelten auch für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Anbieters.

Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsklausel

Sie als Kunde tragen die volle Verantwortung für die von Ihnen bereitgestellten Designs und Inhalte. Wir weisen darauf hin, dass wir keine Haftung für Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Rechten Dritter übernehmen. Es liegt in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Sie über die erforderlichen Nutzungsrechte für die Verwendung dieser Materialien verfügen.

Relevante Urheberrechtsgesetze:

• § 53 UrhG: Erlaubt Privatpersonen das Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke für den eigenen Privatgebrauch ohne Zustimmung des Rechteinhabers, jedoch ausschließlich im privaten Kontext und nicht für kommerzielle Zwecke.
• §§ 60a und 60c UrhG: Setzen gesetzliche Grenzen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Unterricht, Lehre und wissenschaftlicher Forschung.

Für Privatpersonen:

Natürliche Personen dürfen gemäß § 53 Absatz 1 UrhG urheberrechtlich geschützte Werke für den eigenen Gebrauch kopieren. Diese Kopien dürfen nur im privaten Bereich genutzt und nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe ist auf einen engen Freundes- oder Familienkreis beschränkt.

Für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen:

Für Unternehmen, Vereine, Firmen und öffentliche Einrichtungen gilt die Privatkopie-Schranke nicht. Jede Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für gewerbliche Zwecke, einschließlich T-Shirt-Druck, erfordert die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers.

Wettbewerbsrechtliche Verantwortung:

Als Kunde bestätigen Sie, dass die Nutzung der bereitgestellten Inhalte keine wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen verletzt und dass Sie insbesondere keine irreführenden, unlauteren oder wettbewerbswidrigen Inhalte verwenden.

Haftung und Rechtsfolgen:

Mit der Bereitstellung von Materialien für den Druck bestätigen Sie, im Besitz der erforderlichen Nutzungsrechte zu sein. Bei rechtswidriger Nutzung von Inhalten Dritter sind Sie sich der ernsthaften rechtlichen Konsequenzen, einschließlich möglicher Schadensersatzforderungen und strafrechtlicher Sanktionen, bewusst.

Datenschutz

Wir legen großen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Alle personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen im Rahmen Ihrer Nutzung unserer Dienste erheben und verarbeiten, werden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und unserer Datenschutzrichtlinie behandelt. Für weitere Informationen zu unseren Datenschutzpraktiken, einschließlich der Art und Weise, wie wir Ihre Daten sammeln, verwenden und schützen, besuchen Sie bitte unsere Datenschutzseite unter shirt-selbst-gestalten.de/datenschutz.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden wirksam, sobald sie auf unserer Website veröffentlicht werden. Wir empfehlen Ihnen, regelmäßig die aktuelle Version der AGB auf unserer Website einzusehen. Mit der weiteren Nutzung unserer Dienste nach einer Änderung oder Ergänzung akzeptieren Sie die geänderten AGB. Für Bestellungen, die vor der Änderung aufgegeben wurden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.

Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus Online-Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen mit einem Verbraucher ergeben. Der Anbieter erklärt sich bereit, am Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

Schlussbestimmungen

Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt der Geschäftssitz des Anbieters als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand besteht. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt eine wirksame und durchsetzbare Regelung als vereinbart, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien wirtschaftlich beabsichtigt haben.